Heute gehts im Info einmal um die Welt: In Brüssel demonstrieren 50’000 Katalan*innen, in Libyen leben 500’000 Flüchtlinge unter prekären Bedingungen, die Schweiz will nun 80 besonders Schutzbedürfte aufnehmen und in australischen Jugendgefängnissen erleiden Aborigines Schikane und Diskriminierung. Den Podcast gibts hier ab Mittag.
Katalonische Proteste in Brüssel
Es war ein besonderes Bild letzten Freitag in Brüssel. Für einmal demonstrierten nicht Einheimische in der belgischen Hauptstadt für ein politisches
Anliegen, sondern rund 50’000 „Demotourist*innen“, die aus der abtrünnigen spanischen Provinz Katalonien nach Belgien gereist waren. Seit der gescheiterten Unabhängigkeitserklärung wartet die katalonische Unabhängigkeitsbewegung auf ein Zeichen der EU – ein Zeichen, das europäische Länder die Katalan*innen ernst nehmen. Zudem befindet sich ein Teil der abgesetzten katalanischen Lokalregierung im Exil in Belgien. Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont und vier seiner Minister werden vom spanischen Zentralstaat gesucht und sollen wegen Rebellion vor Gericht gestellt werden.
Mit dem katalanischen Anliegen hätten sich in Brüssel nur die rechtsextremen belgischen Flam*innen, der Vlaamse Blok, solidarisiert, sagt der Politologe und Unabhängigkeitsaktivist Alex Robles. Das sei ein Widerspruch, denn die Unabhängigkeitsbewegung sei eher links und anti-faschistisch. Robles war einer der Protestierenden in Belgien. Im Moment glaube niemand mehr daran, dass Katalonien bald unabhängig von Spanien werde, sagt er, aber der Widerstand gegen Madrid wachse. Längerfristig sei die Unabhängigkeit durchaus denkbar. Zunächst wird in Katalonien neu gewählt. Dass sich die Kräfte nach dem Wahltag, dem 21. Dezember 2017, wesentlich verschieben, glaubt Robles nicht. Es werde wohl eine kleine Mehrheit der Seperatist*innen geben. Allerdings reicht das nicht, dass Spanien deswegen die Politik ändert. Für Madrid kommt nach wie vor nicht in Frage, dass Katalonien unabhängig wird.
Schweiz will 80 besonders schutzbedürftige libyische Flüchtlinge aufnehmen
Die Berichte von Menschenhandel, Versklavung, Prostitution und Vergewaltigungen aus Libyen häufen sich. Die Internationale Organisation für Migration IOM schätzt, dass aktuell rund 800 000 Flüchtlinge und Migrant*innen in Libyen festsitzen, und zwar unter katastrophalen Bedingungen.
Letzten Freitag – also kurz vor dem gestrigen internationalen Menschenrechtstag – gab Bundesrätin Simonetta Sommaruga bekannt, dass die Schweiz 80 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aus Libyen aufnehme. Beat Gerber von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International gibt Auskunft darüber, was denn „besonders schutzbedürftig“ genau bedeute. Ausführliche Informationen zur Situation der Geflüchteten in Libyen gibt’s auf der Amnesty-Homepage.
Prekäre Zustände für Aborigines in australischen Jugendgefängnissen
Die Zustände in den australischen Jugendgefängnissen sind prekär, vor allem für junge Aborigines. Das zeigt ein kürzlich veröffentlichter Untersuchungsbericht, der die Gefängnisse im Norden des Landes unter die Lupe nahm. Die Regierung hatte den Bericht in Auftrag gegeben, nachdem Medien berichtet hatten, jugendliche Aborigines würden in den Gefängnissen körperlich misshandelt und entwürdigt. Es werde ihnen verwehrt, ihre grundlegenden Bedürfnisse zu befriedigen, wie Essen, Trinken und den Gang zur Toilette. Überwachungsvideos aus den Gefängnissen belegen die Misshandlungen. Diese reihen sich ein – in die seit je bestehende, gesellschaftliche und politische Diskriminierung von australischen Indigenen. Radio Corax in Halle hat mit Linda Poppe von Survival International über den Untersuchungsbericht gesprochen.