Donald Trump und die Folgen… das Thema im Info:
Das Info präsentiert RaBe das Kabinett des Grauens – mit Klimawandelleugnern, Rechtsextremen, Fundamentalisten,… und an der Spitze der neue Präsident der U.S. of A. Donald Trump:
Fünf Gründe, warum wir Trump in Europa fürchten müssen:
- Die rechtsextremen Strömungen in Europa könnten vom Wind aus den USA profitieren. Mehr Globalisierungsverliererinnen und Digitalisierungsverlierer könnten in die Arme von politischen Bewegungen getrieben werden, welche mit simplen Abschottungsparolen und Fremdenfeindlichkeit vorgeben, die Welt wieder in eine vermeintlich gloriose Vergangenheit zurück zu führen. Das könnte einen Einfluss auf die Wahlen in Deutschland, Frankreich, Niederland und Italien haben.
- Der Fahrplan gegen den Klimawandel und die Erderwärmung könnte massiv ins Stocken kommen. Donald Trump will schmutzige fossile Energieträger fördern, statt auch die USA auf eine Energiewende zu trimmen. Wertvolle Zeit ginge verloren, um den Wandel zu stoppen, wenn eine der grössten Dreckschleudern des Planeten vorläufig aus den internationalen Bestrebungen aussteigen würde.
- Trumps Kabinett besteht aus vielen Militärköpfen. Diese könnten irgendwo einen neuen Krieg anzetteln, um der Bevölkerung Donald Trump als starken Mann zu präsentieren. Wir müssen uns nur vergegenwärtigen, was die USA vor 14 Jahren im Irak angerichtet haben, um zu sehen, welche gravierenden Ausmassen ein völlig undurchdachter Feldzug haben könnte.
- Die militärische Zurückhaltung Trumps in Europa auf der anderen Seite, könnte die Sicherheitslage in der EU verschlechtern. Die Expansionspolitik von Russland unter Putin könnte zum Beispiel zu einer Invasion in die baltischen Staaten führen. Es ist fraglich, ob die EU ohne die USA im Rücken, eine solche militärische Aggression stoppen könnte.
- Die Weltwirtschaft könnte weiter destabilisiert werden. Das Kabinett Trump besteht aus einem Haufen Millionärinnen und Milliardären, welche nicht im Traum daran denken, der grossen armen Bevölkerung zu helfen. Geldgier als Motor der Wirtschaft ist fatal, das haben die letzten Jahre gezeigt. Eine neue Finanzkrise – erneut ausgelöst in den USA – könnte die Welt einmal mehr ruinieren.
Fünf Gründe, warum wir in Europa vielleicht nicht so grosse Angst haben müssen:
- Im liberalen U.S. Amerikanischen System ist die Macht des Staates limitiert. Die Machtlosigkeit des U.S. Präsidenten haben die Jahre unter Barack Obama gezeigt. Er kann zwar gewisse Richtungen vorgeben. Am Schluss entscheidet die Wirtschaft, was umgesetzt wird. Auch Trump könnte mit einigen Vorhaben kläglich scheitern.
- Nicht nur die Wirtschaft ist mächtig in den USA, sondern auch lokale politische Institutionen. Die USA sind stark föderalistisch. Gemeinden und Bundesstaaten können in vielen Bereichen tun und lassen, was sie wollen – egal, was Washington sagt. Städte können Migranten und Migrantinnen ohne Aufenthaltsbewilligungen schützen. Bundesstaaten können liberale Gesetze behalten.
- Grassroots-, Graswurzel- oder Basisbewegungen könnten gestärkt werden. Politischer Aktivismus an der Basis könnte viele Träume von Trump platzen lassen. Das zeigen die Indigenen in Standing Rock zurzeit. Und es gibt ja noch die Millionen von Menschen, die im Wahlkampf den linksliberalen Bernie Sanders unterstützt haben. Die werden weiterhin aktiv bleiben oder wieder aktiv werden.
- Die USA sind wirtschaftlich längst nicht mehr so wichtig wie noch im letzten Jahrhundert. Trotz Krisen sind zum Beispiel China und Indien auf dem Vormarsch. Sollte die Wirtschaft unter Trump den Bach runtergehen, könnten die Schockwellen von neuen Wirtschaftsmächten aufgefangen werden.
- Die angekündigte aussenpolitische Zurückhaltung Trumps – sowohl wirtschaftlich als auch militärisch – kann auch eine Chance für Europa sein. Falls es die EU schafft, sich zu demokratisieren und die Bevölkerung wieder für die Europäische Idee gewinnen kann, kann Europa wieder zum Player werden. Das hat insbesondere Vorteile, wenn wir die Werte anschauen: Menschenrechte und eine soziale Wirtschaft statt militärisch Gewalt und Neoliberalismus.
