Heute im Info berichten wir über ein mögliches Referendum gegen den Kauf von neuen Kampfjets, über die Kritik an der Neuverhandlung des Freihandelsabkommens mit der Türkei und über eine ungewöhnliche Sehenswürdigkeit im Zentrum von Bern…
Referendum gegen neue Kampfjets
Letzten Herbst hatte der Bundesrat angekündigt, neue Kampfjets kaufen zu wollen. Kürzlich wurde nun auch klar, wie er das zu tun gedenkt. Er will dem Parlament einen so genannten Planungsbeschluss vorlegen, der dem fakultativen Referendum untersteht. Sprich, wird das Referendum ergriffen, kann das Volk über den Kauf abstimmen.
Dieses Vorgehen kritisiert die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee GSoA als „demokratiepolitisch fragwürdig“. Der Bundesrat lasse das Volk nur über einen „Blankocheck“ über 8 Milliarden Franken abstimmen, und nicht über die Einzelheiten wie Flugzeug-Typ, Fähigkeiten und Anzahl. An ihrer jährlichen Vollversammlung in Solothurn hat die GSoA deshalb beschlossen, das Referendum, zu ergreifen, falls der bundesrätliche Beschluss unverändert durchs Parlament komme.
Freihandel EFTA – Türkei
Über ein Dutzend Organisationen, darunter Alliance Sud, Public Eye und humanrights.ch verlangen zusammen mit der SP und den Grünen, dass die Schweiz gemeinsam mit den anderen EFTA-Staaten Norwegen, Island & Liechtenstein die Verhandlungen zu einem überarbeiteten Freihandelsabkommen mit der Türkei sistiert. Dieses existiert seit Anfang 90er-Jahre und liegt zur Zeit beim Bundesrat für eine Modernisierung auf dem Tisch. Eine solche Überarbeitung des Freihandelsabkommens sei ein falsches Signal, kritisieren die Organisationen und Parteien. Mehr als 150’000 Menschen habe die Regierung Erdogan seit dem Putschversuch vor gut zwei Jahren unrechtmässig in Haft genommen, zudem sei der türkische Angriff auf das kurdische Afrin, welcher im Januar begonnen hat, völkerrechtswidrig. Bis sich die Menschenrechtslage in der Türkei verbessert habe, sollen mit Erdogan keine Deals mehr abgeschlossen werden.
Bärn isch eso
Der Stadtführer „Bärn isch eso“ wurde vor vier Jahren ins Leben gerufen, nicht für TouristInnen, sondern in erster Linie für die Berner Bevölkerung. Entsprechend werden in „Bärn isch eso“ nicht die gängigen Sehenswürdigkeiten abgehandelt, sondern die Hauptstadt soll aus einer neuen Perspektive gezeigt werden: Schräg, überraschend, unterhaltsam mit persönlichem Bezug. Heute geht es bei uns um diesen Ort hier…