Die Abstimmungsresultate des vergangenen Wochenendes und die Reaktion der Grünen auf die Niederlage in zwei Vorlagen, die Korrektur-Initiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer und die Zukunft des Gaskessels in einer neuen Überbauung – dies die Themen unserer heutigen Infosendung.
Un-grüne Abstimmungen
Auf nationaler Ebene wurde die Initiative «Zersiedelung stoppen» der jungen Grünen mit knapp 64 Prozent abgelehnt. Ebenfalls abgelehnt wurde das Energiegesetz im Kanton Bern – allerdings knapp mit rund 3’000 Stimmen. Angenommen wurde hingegen das neue Berner Polizeigesetz. Besonders enttäuschend war dieses Wochenende für die Grünen, denen insbesondere die Zersiedelungsinitiative und das neue Energiegesetz am Herzen lag. Gegenüber RaBe sagt der Co-Präsident der Berner Grünen, Jan Remund, seine Partei sei trotzdem guter Dinge. Sie habe wichtige Themen auf die Agenda gesetzt und glaube noch immer, bei den Wahlen im Herbst 2019 von der Klima-Diskussion zu profitieren.
Wachsender Druck auf Schweizer Rüstungsindustrie
Wer Waffen exportiert, muss damit rechnen, dass sie irgendwann in Kriegen eingesetzt werden. Dafür gibt es mittlerweile x Beispiele. Zuletzt der Bericht des Fernsehsenders Deutsche Welle, der aufzeigte, dass Schweizer Handgranaten im Krieg im Jemen eingesetzt wurden.
Die Korrektur-Initiative, die mehr demokratische Mitsprache bei Waffenexporten fordert, will dies zumindest erschweren. Nur 2 Monate nach der Lancierung sind schon fast alle nötigen Unterschriften beisammen.
Lange Zeit war die Schweizer Rüstungsindustrie eine heilige Kuh, unantastbar – jetzt aber scheint sich das Blatt langsam zu wenden: Die Kritik wächst, und reicht bis weit in die bürgerliche Mitte. Heute entscheidet die sicherheitspolitische Kommission des Ständerates über eine BPD-Motion, welche in eine ähnliche Richtung zielt wie die Korrektur-Initiative. Der Nationalrat hat dieser Motion bereits zugestimmt.
Gaskessel bleibt – was nun?
Der partizipative Prozess zwischen der Berner Stadtregierung und dem Jugendzentrum Gaskessel ist abgeschlossen. Der Gaskessel hat sein Ziel erreicht: er bleibt an seinem bisherigen Standort. Klar ist auch, dass die Stadt Bern auf dem Gaswerkareal bauen will. Der Schlussbericht, eine Standortevaluation des Gaskessels, den die Stadt Bern in Auftrag gegeben hatte, empfiehlt eine weitere Zusammenarbeit mit dem Gaskessel während der gesamten Planung der Überbauung. Lena Käsermann, Vorstandsmitglied des Gaskessels betont, dass der Gaskessel das Herzstück des Areals sei und daher auch weiterhin miteinbezogen werden will.
Vieles scheint möglich im neuen Quartier an der Aare. Doch das Thema Lärm ist und bleibt brisant. Der Schlussbericht sieht verschiedene Möglichkeiten vor, den Lärm zu minimieren. Dies will auch der Gaskessel, doch pulsierend ohne Lautstärke, das gehe nicht. Kultur werde auch weiterhin laut sein im Gaskessel.
«This is America» gewinnt Grammy
Dieser kontroverse Videoclip der dazu gehörende Song von Donald Glover a.k.a. Childish Gambino gewann den diesjährigen Grammy für besten Song und bestes Video: