Die Zahlen der Schweizer Rüstungsexporte zeigen steil nach oben – wer aber die Waffen vor Ort wie einsetzt, ist trotz Kontrollen kaum überprüfbar. Im Brexit-Drama schaut die ganze Welt nach London – vergessen geht, dass auch viele Mini-Inseln in Übersee betroffen sind. Im Stadtführer der etwas anderen Art «Bärn isch eso» knöpft sich Nils Althaus die Notsitze im Bahnhof vor. Das und mehr gibts im heutigen Info-Podcast zu hören:
Schweizer Rüstungsindustrie im Aufwärtstrend
Die Schweizer Rüstungsindustrie kann nicht klagen: Die Exportzahlen stiegen letztes Jahr weiter an. 2018 hat die Schweiz Rüstungsgüter im Wert von einer halben Milliarde Franken exportiert – 14 Prozent mehr als im Vorjahr. Zudem hat das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO drei Mal mehr Ausfuhrbewilligungen für Rüstungsgüter erteilt als noch im Vorjahr. Das zeigen die gestern veröffentlichten Zahlen zum Kriegsmaterialexport 2018. Hauptabnehmer der Rüstungsgüter waren europäische Länder, allen voran Deutschland und Dänemark. Auf der Liste sind aber auch kriegsführende Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien. Im Oktober 2018 hatte der Bundesrat aufgrund wachsender Kritik beschlossen, die Lieferungen an Saudi-Arabien vorerst einzustellen.
Wie heikel das Geschäft mit Kriegsmaterial ist, verdeutlicht nicht nur die schwankende Bewilligungspraxis, sondern auch die schwierigen Kontrollen vor Ort. Zu überprüfen, ob die gelieferten Waffen noch vor Ort seien, sei ein Kinderspiel, sagt Simon Plüss, Leiter Rüstungskontrolle beim SECO. Nachzuvollziehen, wer die Waffen wie benutzt, sei aber oft nicht mehr als «Kaffeesatzlesen».
Wie sich die Schweizer Rüstungsexporte in den nächsten Jahren entwickeln, ist von vielen Entscheiden abhängig: Hängig ist einerseits die Korrektur-Initiative, die fordert, dass die Schweiz keine Rüstungsgüter an Bürgerkriegsländer mehr liefert, und dass die Entscheide darüber, was die Schweiz wohin liefert, demokratisiert werden. Weiter ist im Parlament ist eine Motion von der BDP hängig, welche verlangt, dass das Parlament bei Rüstungsexporten mehr Mitsprache erhält. Rüstungsexporte bleiben in der Schweiz umstritten – auf eine geplante Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes hatte der Bundesrat nach heftiger Kritik verzichtet.
Steigender Verkauf von Rüstungsgütern – wenig Kontrolle (Bild: Keystone)
Brexit-Drama in Übersee
Auch für die Karibik birgt der Brexit alles andere als paradiesische Aussichten
Im Brexit-Drama schaut die Welt gespannt und beunruhigt auf das Vereinigte Königreich. Aber auch weit abseits des Epizentrums geht die Angst um: Viele der unabhängigen, britischen Übersee-Territorien in der Karibik und im Atlantik bangen um ihre Existenz. Die ökonomische Situation vieler karibischer Mini-Inseln wie beispielsweise Montserrat oder Anguilla ist schon heute sehr schwierig. Industrielle Produktionsstandorte aufzubauen, ist vielerorts unmöglich, weil diese auf dem Weltmarkt kaum wettbewerbsfähig wären. Der Import übersteigt den Export überall um ein Vielfaches. Zudem sind die meisten Inseln unter europäischer Flagge eng mit ihren Nachbarsinseln verbunden.
Falls es zum Brexit kommt, müssen die Übersee-Territorien die Kröte schlucken, weil sie unter britischer Souveränität stehen. Um ihre Meinung gefragt wurden sie nie. Über das vergessene Insel-Drama sprachen wir mit David Jessop, ehemaliger geschäftsführender Direktor des karibischen Rates in London, Buchautor und Berater in Karibikfragen.
«Bärn isch eso» – Notsitze am Bahnhof
«Bärn isch eso» ist ein Stadtführer der etwas anderen Art. Ins Leben gerufen wurde dieser von der Berner Burgergemeinde und zwar nicht für Tourist*innen, sondern als Geschenk für die Berner Bevölkerung. Entsprechend werden in «Bärn isch eso»nicht gängige Sehenswürdigkeiten abgehandelt, sondern die Hauptstadt wird aus weniger bekannter Perspektive gezeigt. In loser Serie spielen wir bei RaBe Hörbeiträge von «Bärn isch eso» – heute nimmt Kabarettist und Musiker Nils Althaus die Notsitze im Bahnhof aufs Korn.
