Wie wird die Rangliste der Steueroasen erstellt? Und was steckt hinter dem Korruptionsskandal von Mosambik? Die Antworten dazu gibts in der heutigen Infosendung:
Keine rühmliche Rangliste
Noch immer werden Milliarden von Steuerfranken aus aller Welt in der Schweiz versteckt. Begünstigt wird diesese Vorgehen durch eine lasche Gesetzgebung, Intransparenz und den Ruf, dass Schweizer Banken stabil und diskret seien.
Alle zwei Jahre veröffentlicht das Tax Justice Network eine Rangliste der Steueroasen. Auf dieser Rangliste weit vorne zu sein, ist eigentlich keine Auszeichnung, sondern zeugt eher von mangelnder internationaler Solidarität. Neu liegt die Schweiz diesmal nicht mehr an der Spitzenposition sondern auf Platz drei hinter den Cayman Islands und den USA.
Dominik Gross Spezialist für Finanz- und Steuerpolitik beim entwicklungspolitischen Netzwerk Alliance Sud erklärt im Interview, wie die Schweiz internationale Steuerschlupflöcher besser stopfen könnte.
Der Korruptionsskandal von Mosambik
Es ist ein Skandal, der in seiner Gesamtheit immer komplexer wird und scheinbar kein Ende finden will: Der Korruptionsskandal rund um drei gigantische, illegale Kredite für Mosambik.
Bereits vor einigen Jahren wurde bekannt, dass der ostafrikanische Staat fragwürdige Kredite in der Höhe von insgesamt 2 Milliarden Dollar aufgenommen hatte. Diese Kredite stammten sowohl von der Schweizerischen Grossbank Credit Suisse als auch von der russischen Staatsbank VTB und wurden letztendlich vor allem für militärische Zwecke eingesetzt. Weder der Internationale Währungsfond IWF, noch die Weltbank oder die Afrikanische Entwicklungsbank wussten etwas von den immensen Geldbeträgen, die in den Jahren 2013 und 2014 in regelmässigen Abständen nach Mosambik flossen. Und bis heute konnte nicht restlos geklärt werden, was mit dem vielen Geld tatsächlich passiert ist. Klar ist nur: Mindestens 200 Millionen Dollar dieser insgesamt 2 Milliarden Dollar wurden wohl in Schmiergelder investiert.
Nicht zuletzt aus diesem Grund, legten der IWF und die Geberländer ihre Budgethilfe an Mosambik im Jahr 2016 auf Eis. Ein Entscheid, der das gebeutelte Land letztendlich dazu zwang, seine Zahlungsunfähigkeit zu deklarieren. Seither kommt es vor Gericht zu einem regelrechten Schlagabtausch zwischen den verschiedenen Beteiligten. Sowohl die Credit Suisse als auch Mosambik überhäufen sich mit Klagen und Gegenklagen, um zu retten, was noch zu retten ist. Denn gerade für Mosambik steht so einiges auf dem Spiel. Schliesslich gilt das ostafrikanische Land als eines der ärmsten der Welt und die Staatsverschuldung beträgt nicht zuletzt aufgrund der illegalen Kredite unglaubliche 120 Prozent des Bruttonationaleinkommens.
Mittlerweile gilt der Korruptionsskandal rund um die drei illegalen Kredite für Mosambik als einer der grössten und komplexesten seiner Art. Und noch immer schwelt er vor sich hin, denn allmählich kommen immer mehr brisante Details an Licht. Höchste Zeit also diesen undurchsichtigen und mittlerweile hochgradig komplizierten Korrputionsskandal noch einmal aufzurollen, gemeinsam mit dem emeritierten Professor für Ethik und Philosophie und freischaffenden Journalisten Thomas Kesselring.