Wir schauen in den neuen Bericht zur Situation von Sans-Papiers in Zürich und Bern, beleuchten wie die Schweiz im Rassismusbericht 2020 abschneidet und gehen trotz Corona ins Museum. Den Podcast gibts hier:
Papierlose in Zürich: Schon bald regularisiert?
Letzte Woche veröffentlichte der Kanton Zürich eine Studie über Sans-Papiers. Laut Schätzungen der Autoren leben knapp 20’000 Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus im Kanton. Viele davon kämen aus Lateinamerika, die meisten von ihnen gingen einer Erwerbsarbeit nach.
In Bern gäbe es bisher keinen vergleichbaren Bericht, sagt Karin Jenni von der Berner Beratungsstelle für Sans-Papiers. Laut eigenen Erfahrungen seien aber auch hier viele Papierlose sehr gut integriert, immer wieder seien sie mit Härtefall-Gesuchen bei der zuständigen kantonalen Behörde erfolgreich.
Isabel Garcia vom Verein Secondas Zürich begrüsst es, dass der Kanton Zürich nun erstmals die Situation von Papierlosen analysierte. Sie geht davon aus, dass der Bericht als Grundlage dienen könnte, damit der Regierungsrat seine Härtefall-Praxis lockern wird.
Nationale Wächterin über die Menschenrechte
Wo braucht es mehr Engagement im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung? Zum 6. Mal hat die europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates ECRI die Schweiz unter die Lupe genommen. In ihrem aktuellen Bericht macht sie diverse Empfehlungen, unter anderem empfiehlt sie der Schweiz wiederholt und eindringlich, eine unabhängige, nationale Wächterin über die Menschenrechte einzurichten.
Alle vor Rassismus schützen! (Bild: Stadt Zürich)
Laut ECRI ist die bestehende Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR weder unabhängig noch objektiv, weil sie der Bundesverwaltung angegliedert und finanziell von ihr abhängig sei. Michele Galizia, Leiter der Fachstelle Rassismusbekämpfung beim Bund erwidert, dazu sei die EKR auch nicht angelegt. Gleichzeitig aber betont er, der Bundesrat habe letztes Jahr die Entwicklung einer nationalen, unabhängigen Menschenrechtsinstitution in die Wege geleitet. Dies begrüsst auch die EKR selber, wobei sie kritisiert, dass der geplante Budgetrahmen von 1 Million Franken für eine schlagkräftige, unabhängige Wächterin über die Menschenrechte bei weitem nicht ausreiche.
Das bekräftigt auch die Fachstelle Rassismusbekämpfung. Das Problem sei nur, dass sich im Rahmen des Pilotprojektes für diese neue nationale Menschenrechtsinstitution die Kantone noch indirekt an den Kosten beteiligt hätten, indem sie die Infrastrukturen an den Universitäten, sowie die Löhne der beteiligten Professoren*innen bereitgestellt haben. Die Universitäten aber gelten laut den Pariser Prinzipien inzwischen nicht mehr als unabhängige Institutionen, weshalb man nun nach neuen Lösungen suchen müsse. Ziel sei, die Institution so wie geplant auf den Weg zu bringen und dann den Kantonen und Gemeinden aufzuzeigen, wie wichtig sie sei und sie so für eine Mitwirkung zu begeistern. Soweit der Plan des Bundes – inwiefern Kantone und Gemeinden da mitziehen, wird sich im Verlauf der kommenden Debatten zeigen.
Trotz Corona ins Museum
Wer einen Betrieb führt, in dem normalerweise Besucher*innen ein- und ausgehen, der ist derzeit zu Corona-Zwangsferien verdammt. Oder ist kreativ. So lassen sich momentan im Netz zahlreiche Aktionen finden, wie beispielsweise Musiker*innen Konzerte virtuell in die Wohnstuben von Menschen bringen.
Mit Kommunikator Stefan auf virtuellem Rundgang (Bild: MfK)
Via Live-Stream ist nun auch ein Besuch im Museum für Kommunikation möglich. Wochentags laden Kommunikator*innen auf einen rund 20-minütigen virtuellen Rundgang ein, wobei das Publikum nicht nur Themen mitbestimmen, sondern via Chatfunktion auch Fragen stellen und Inputs geben kann. Heute Dienstag ging die erste Führung zum Thema «Solidarität» mit rund 60 Zuschauer*innen über die Bühne. Dabei spielte ein Mobiltelefon eine zentrale Rolle, nämlich dasjenige des eritreischen Priesters Mussie Zerai. Dank dessen Telefon konnten zahlreiche Flüchtlinge aus höchster Not gerettet werden.
Und so wars auf dem ersten Rundgang:
Online-Führung MO – FR jeweils 13:30 Uhr auf der Facebook-Seite des Museums für Kommunikation.
