Tahrir-Platz in Kairo am 8. Februar 2011 (Quelle: Wikipedia)
Hunderttausende Ägypter*innen waren während der Revolution vom 25. Januar 2011 auf den Strassen und Plätzen von Ägyptens Städten und forderten den Rücktritt des langjährigen Diktators Hosni Mubarak.
Laut Irene Weipert-Fenner, Projektleiterin am Leibnitz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung in Frankfurt am Main mit Schwerpunkt Ägypten kumulierten sich in den Massenprotesten von Ende Januar 2011 verschiedenste Proteste der letzten Jahre: Die sozioökonomischen Proteste der ägyptischen Arbeiterbewegung, die politischen Proteste gegen den Plan von Mubarak, seinen Sohn als Nachfolger zu positionieren und die Proteste der breiten Bevölkerung gegen die steigenden Nahrungsmittelpreise, vor allem des Preises für das subventionierte Brot.
Zusätzlich befeuert habe den arabischen Frühling in Ägypten auch die wachsende Jugendbewegung, angestachelt durch den Tod des bekannten Bloggers Khaled Said, den das Mubarak-Regime zu Tode folterte. Als unmittelbaren Auslöser wertet Irene Weipert-Fenner auch die erfolgreiche Revolution in Tunesien, wo am 14. Januar 2011 der langjährige Diktator Ben Ali nach Protesten das Land verliess.
Zwei Wochen nach den ersten, breiten Massenprotesten in Ägypten war die Demokratiebewegung bereits am Ziel: Am 11. Februar 2011 verkündete der ägyptische Vize-Präsident Omar Suleiman im Staatsfernsehen mitten im Freitagsgebet den Rücktritt von Präsident Hosni Mubarak. Jubel, Freude und Stolz über den revolutionären Sieg waren immens, sollten jedoch nicht lange andauern.
Ägypten-Expertin Irene Weipert-Fenner
Nach dem Rücktritt Mubaraks übernahm ein Militärrat die Führung, worauf Notstandsgesetze und erneute Massenproteste folgten. Ende Jahr gab es Parlamentswahlen und im Sommer 2012 wurde Mohammed Mursi von der Muslimbruderschaft zum neuen Präsidenten gewählt. Bereits ein Jahr später putschte das Militär jedoch bereits wieder und festigte seine Macht im März 2014 mit der Wahl von Militärchef Abdel Fattah al-Sisi zum ägyptischen Präsidenten.
Der Weg zur Militärdiktatur, so wie sie sich heute präsentiert, war gekennzeichnet durch den Machtkampf zwischen 3 zentralen Fraktionen: Dem Militär, der Muslimbruderschaft und den säkular-liberalen Kräften. In diesem Dreieck habe das mächtige Militär geschickt paktiert, seine Konkurrent*innen gegeneinander ausgespielt und schliesslich ausgeschaltet.
Sowohl was die Grund- und Freiheitsrechte anbelange, als auch wirtschaftlich ist die aktuelle Lage in Ägypten laut Irene Weipert-Fenner heute vergleichweise sehr viel schlimmer als noch unter der Diktatur von Hosni Mubarak. Um die Demokratiebewegung ist es aufgrund der massiven Repression inzwischen ruhig geworden. Das Militärregime von al-Sisi als längerfristige Macht in Ägypten zu betrachten, hält Irene Weipert-Fenner dennoch für fatal. Die Demokratiebewegung sei zwar nicht mehr so sichtbar, sie sei aber nach wie vor lebendig. Zudem habe sie aus den Protesten von 2011 viel gelernt. Während der Revolution hatte die Armee noch das Image, Hüterin der Nation zu sein. Sie genoss ein grosses Vorschussvertrauen, welches sie inzwischen gründlich verspielt hat. Sollte es erneut zu Massenmobilisierungen kommen, werde man alte Fehler sicher nicht mehr begehen und der Armee nicht mehr vertrauen, ist Irene Weipert-Fenner überzeugt.
Der ägyptische Rapper Deeb mit seinem Song Oum Ya Masry – Steht auf, Ägypter*innen über die Revolution vom 25. Januar 2011:
