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Frontex kann Pushback-Vorwürfe nicht ausräumen

Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex steht heftig in der Kritik, weil letzten Herbst bekannt wurde,  dass griechische Grenzschützer mehrfach Boote mit Migranten illegal zurück in Richtung Türkei getrieben haben. Frontex-Beamte sollen in einigen Fällen in der Nähe gewesen sein und dies nicht verhindert haben. Ausserdem sollen Frontexmitarbeitende selbst an den sogenannten „Pushbacks“ im Mittelmeer beteiligt gewesen sein. Frontex kann die Vorwürfe, Flüchtlinge im Mittelmeer sich selber überlassen zu haben, nicht zweifelsfrei ausräumen, wie ein am Freitag veröffentlichter Bericht zeigt. Der Chef der Eidgenössische Zollverwaltung EZV, Christoph Bock,  mahnte Frontex-Chef Fabrice Leggeri letzte Woche bei einem Treffen in Basel, zur Einhaltung der Menschenrecht, wie die EZV mitteilte. Gleichzeitig will die Schweiz 75 Millionen investieren, um das Frontexpersonal aufzustocken. Amnesty International Schweiz  begrüsst die Bekennung zu den fundamentalen Rechten der Geflüchteten, allerdings sei dies nicht ausreichend für besseren Menschenrechtsschutz auf dem Mittelmeer und an den EU-Aussengrenzen, so Mediensprecher Beat Gerber.

Sommerpause bis Ende August

Das RaBe-Info macht Sommerpause, die nächste Sendung folgt am Montag 30. August. Bis dahin danken wir euch für die Treue und wünschen euch einen kurzweiligen ... >