Mindestens bis im Juni läuft in der Gemeinde Köniz alles auf Sparflamme. Grund ist die ausstehende Entscheidung über das Budget 2022. Den ersten Budget-Vorschlag hat das Könizer Stimmvolk verworfen, zwei weitere Versionen hat das Parlament kürzlich zurückgewiesen.
Der budgetlose Zustand bedeute für eine grosse Gemeinde wie Köniz einen immensen Mehraufwand, sagt Gemeindepräsidentin und Finanzvorsteherin Annemarie Berlinger-Staub. Seit anfangs Jahr habe der Gemeinderat sicher 1000 ausserordentliche Beschlüsse gefasst. Alle diese Beschlüsse würden im Normalfall über das reguläre Budget laufen und somit gar nie auf dem Tisch des Gemeinderates landen.
Bis zur Absegnung des Budgets 2022 darf die Gemeinde gemäss Gesetz nur noch so genannt «unumgängliche Ausgaben» tätigen, sprich grundlegende Dienstleistungen sicherstellen, wie beispielsweise Winterdienst, Polizei oder Feuerwehr. Sehr viele andere Ausgaben gehören nicht zum Grundauftrag der Gemeinde und müssen somit vom Gemeinderat einzeln angeschaut werden.
Auf zahlreiche Ausgaben müsse Köniz derzeit ganz verzichten. Besonders schmerzhaft sei das bei den Angeboten für Kinder und Jugendliche. So werden die Sommer- und Herbstlager nicht stattfinden, und auch die Förderung von Vereinen für Kinder- und Jugendarbeit hat die Gemeinde auf Eis gelegt. Auch bei der Kulturförderung würden aktuell keine Beiträge gesprochen.
Im April entscheidet das Parlament über den mittlerweile vierten Budget-Vorschlag der Regierung. Winkt es ihn durch, hat das Stimmvolk das letzte Wort. Falls entweder das Parlament oder das Stimmvolk das Budget erneut zurückweisen, muss der Kanton Bern einspringen und das Budget und die Steueranlagen fürs laufenden Jahr festlegen. In diesem Fall rechnet Annemarie Berlinger-Staub damit, dass der budgetlose Zustand noch mindestens bis im Oktober andauern wird.