Soll die Schweiz in den UNO-Sicherheitsrat? Darüber debattiert in diesen Tagen das Parlament einmal mehr: Heute sprach sich der Nationalrat für eine Kandidatur der Schweiz aus, am kommenden Montag wird sich der Ständerat mit dem Thema befassen müssen.
Der Sicherheitsrat ist das höchste Organ der UNO. In ihm sitzen fünf ständige Mitglieder mit Vetorecht: China, Frankreich, Grossbritannien, Russland und die USA. Hinzu kommen zehn nicht ständige Mitglieder, die jeweils für zwei Jahre Einsitz nehmen dürfen. Derzeit sind dies Albanien, Brasilien, Gabun, Ghana, Indien, Irland, Kenia, Mexiko, Norwegen und die Vereinigten Arabischen Emirate. Einen dieser Sitze soll die Schweiz nun erhalten, geht es unter anderem nach dem Bundesrat, so soll die Schweiz im Juni von der UNO-Vollversammlung in den Sicherheitsrat gewählt werden.
Markus Heiniger arbeitete viele Jahre im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA in der Friedens- und Menschenrechtsförderung. Mittlerweile ist er pensioniert und engagiert sich in einem Netzwerk von mehr als 20 Organisationen für eine Mitgestaltung der Schweizer Politik im UNO-Sicherheitsrat.
Im Interview spricht er unter anderem über die zwei Stossrichtungen in der Schweizer Aussenpolitik. Einerseits gäbe es eine nationalkonservative Strömung, die «still sitzen und den Sonderfall Schweiz kultivieren» wolle. Auf der anderen Seite gäbe es eine weltoffene Strömung, welche die Werte und Interessen der Schweiz durch die Teilnahme an multilateralen Plattformen zu bewerben versuche.