Ende März sind die letzten Corona-Massnahmen gefallen und die «Verordnung über Massnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie» wurde ausser Kraft gesetzt.
Ein guter Zeitpunkt, um eine erste Bilanz zu ziehen: Wie geht es der Schweizer Demokratie? Wie gut meisterte sie den Stresstest?
Demokratieforscherin Sarah Engler
Diese Fragen stehen im Zentrum der Aarauer Demokratietage 2022 zum Thema «Demokratie in der Pandemie». Zu Gast ist unter anderen die Demokratieforscherin Sarah Engler, Gastprofessorin am Zentrum für Demokratie in Aarau und am Institut für Politikwissenschaften der Universität Zürich.
Sarah Engler stellt der Schweizer Politik in demokratiepolitischer Hinsicht insgesamt ein gutes Zeugnis aus. Insbesondere was die Wahrung der individuellen Freiheiten und Grundrechte anbelange, habe die Schweiz im europäischen Vergleich eine gute Balance zwischen der Wahrung der Grundrechte und der Pandemiebekämpfung gefunden. Auf drastische Einschnitte in die Grundrechte, wie es sie in Frankreich oder Italien mit den Ausgangsperren gab, habe die Schweiz verzichtet.
Überrascht habe sie als Politikwissenschaftlerin allerdings der historische Moment im März 2020, als das Parlament die Session abbrach und sich damit quasi selbst entmachtete. Von einem Tag auf den anderen überliess das Parlament dem Bundesrat das Feld, um sämtliche Entscheidungen per Notrecht zu fällen. Dies sei im europäischen Vergleich beispiellos.
Für wenn die Corona-Krise im Herbst wieder aufflammen sollte, sei die Schweiz mit dem Pandemie- und dem Covid-Gesetz demokratiepolitisch nun gut gerüstet. Klar sei aber auch, dass wenn eine andere Krise oder Notlage komme, werde wieder Improvisation nötig sein und die Demokratie somit erneut auf die Probe gestellt.
