Ende Mai entscheidet die Schweizer Stimmbevölkerung über die so genannte Lex Netflix, welche internationale Film-Streamingdienste für die lokale Filmproduktion stärker zur Kasse bitten will.
Bekanntlich beherrscht Streaming indes nicht nur das Filmgeschäft. Auch in der Musik kontrollieren internationale Streamingdienste inzwischen den grössten Teil des Marktes, in der Schweiz werden mittlerweile wohl über 80% der Musik über Dienste wie Spotify gehört.
Im Fahrwasser der Netflix-Abstimmung rückt deshalb auch Spotify ins Visier. «Firmen, die in der Schweiz Kultur anbieten, sollen in der Schweiz die lokale Kultur unterstützen», betont Simon Petermann, Jazz-Musiker und Organisator der Swiss Jazz Days, einem Kongress der Schweizer Jazzszene in Bern.
Im Vergleich zu den Filmschaffenden sei es für Schweizer Musiker*innen indes sehr viel schwieriger, sich mit ihren Forderungen politisch Gehör zu verschaffen. Grund sei, dass die Schweiz kein nationales Musikförderungsgesetz, sondern 26 unterschiedliche Musik- und Kulturförderungsgesetze habe, im Unterschied zum Filmschaffen, welches mit grossen Budgets arbeite und somit verstärkt auf Bundesgelder angewiesen sei.
Auf das Hauptargument der Gegner*innen, die Lex Netflix komme einem Dammbruch für allerlei Forderungen nach Abgaben für internationale Firmengleich, entgegnet Petermann, die Wirtschaftswelt habe sich in den letzten 30 Jahren massiv verändert und es gäbe mitterweile einige wenige grosse Player mit einer extrem grossen, internationalen Marktmarkt.
Bei der aktullen Debatte gehe es somit bei weitem nicht nur um internationale Streamingdienste. Internationale Firmen zögen ihre Gewinne generell immer stärker in Länder mit den tiefsten Steuersätzen ab. Durch dieses «race to the bottom» gehe den Staaten viel Geld verloren, mit der Folge, dass niemand mehr Geld habe, um das lokale Kulturschaffen zu unterstützen.
In diesem Sinne seien die aktuellen Forderungen an Netflix und Spotify eine Gegenreaktion, gegen die geballte Machtmarkt der internationalen Firmen.
Die Swiss Jazz Days 2022 seien ein erster Versuch gewesen, die Schweizer Jazzszene zusammenzuschliessen. Denke man in einem grösseren Rahmen, so gäbe es Dinge, betont Petermann, die man gemeinsam viel besser angehen könne denn als Einzelkämpfer*innen. Um politisch eine Durchschlagskraft zu entwickeln, müsse sich die gesamte Schweizer Musikszene zusammenschliessen.
Am m4music wurde die Forderung gemäss Petermann dann intensiv diskutiert und mittlerweile hätten sich auch der Schweizer Musikrat und der Verband der freischaffenden Musiker*innen SONART der Forderung angenommen.