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Grosser Rat diskutiert Stellvertretungssystem

Weil das bernische Parlament kein Stellvertreter*innen-System kennt, ist Grossrätin Christa Ammann im vergangenen Jahr vorübergehend zurückgetreten. Nur so konnte eine andere Person der Alternativen Linken AL ihren Sitz einnehmen.

Das Fehlen eines Stellvertretungssystem sei demokratiepolitisch problematisch. Deswegen haben Tabea Rai von der AL, Claudine Esseiva von der FDP, Marianne Schild von der GLP und Samantha Dunning von der SP eine Motion eingereicht, die die Einführung eines Stellvertretungssystems verlangt. Heute wird diese Motion im Grossen Rat debattiert.

Der Kanton Bern müsste das Rad nicht neu erfinden, in verschiedenen anderen Kantonen, beispielsweise in Genf und Neuenburg, gibt es bereits ein Stellvertretungsmodell. Dabei sind Kandidierende, welche die nächstmeisten Stimmen nach der letztgewählten Person erhalten haben, Ersatzleute.

«Wenn es knappe Mehrheitsverhältnisse hat, kann eine Abwesenheit durchaus ins Gewicht fallen», betont Christa Ammann im Interview. Zudem hinke der Parlamentsbetrieb hier der Arbeitswelt hinterher. Abwesenheiten wegen Elternschaft, Militärdienst, Sabbaticals etc. seien auf der Arbeit Normalität, für Grossrätinnen und Grossräte derzeit aber noch nicht umsetzbar.
 


 

© Manuel Stettler, via gr.be.ch

Sendung vom 10. Juni 2024

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