Seit bald 10 Monaten befindet sich der ukrainische Menschenrechtsaktivist Maksym Butkevych in russischer Kriegsgefangenschaft. Eine internationale Solidaritätsbewegung fordert seine Freilassung, unter ihnen auch das internationale Netzwerk Europäisches Bürger*innenforum EBF in Basel.
Mahnmache auf dem Bundesplatz (Foto: Vinzenz Schwab)
In der Ukraine ist Maksym Butkevych eine bekannte Persönlichkeit. Seit vielen Jahren engagiert er sich für Menschenrechte, für Geflüchtete und Minderheiten und gegen Rechtsextremismus.
2008 reiste eine Delegation des Europäischen Bürger*innenforums in die Westukraine, um gemeinsam mit ukrainischen Zivilorganisationen zwei Flüchtlingslager zu besuchen. Über die Ukraine versuchten damals viele Geflüchtete nach Europa zu gelangen und in den Lagern herrschten teils miserable Zustände. Im Rahmen dieser Reise lernte Michael Rössler Butkevych kennen und ist bis heute freundschaftlich mit ihm verbunden.
Als dann Ende Februar 2022 die russische Armee in die Ukraine einmarschierte, entschied Butkevych sich freiwillig zur Armee zu melden, um sein Land zu verteidigen. Was erstaunlich ist, meint Rössler, weil Butkevych für seine antimilitaristische Haltung bekannt war. Der Krieg habe ihn offensichtlich zutiefst erschüttert.
Michael Rössler (Foto: Vinzenz Schwab)
Im Juni 2022 geriet Butkevych in Kriegsgefangenschaft und wurde im März 2023 vom Obersten Gericht der so genannten Volksrepublik Luhansk, sprich in der von der russischen Armee besetzten Ostukraine, in einem Schauprozess zu 13 Jahren Haft verurteilt. Vorgeworfen wird ihm unter anderem versuchter Mord an Zivilist*innen, weil er mit einem Granatwerfer ein Wohnhaus beschossen habe. Dies, obwohl Butkevych sich damals nachweislich in Kiew aufgehalten hat, wie Rössler betont.
Das Europäische Bürger*innenforum geht davon aus, dass die russische Führung mit der Verurteilung von Butkevych und weiteren Kriegsgefangenen einen Gefangenenaustausch bewirken wolle, um so mutmasslich echte, russische Kriegsverbrecher freizupressen, meint Rössler. Damit sei indes auch die Hoffnung verbunden, dass Butkevych bald freikomme und nicht 15 Jahre Haft absitzen müsse.
Vertreter*innen des Forums haben dem Aussendepartement von Ignazio Cassis kürzlich einen Offenen Brief überbracht. Darin fordern sie von der Schweizer Regierung unter anderem bei der russischen Botschaft in Bern eine Protestnote gegen den Schauprozess gegen Butkevych zu deponieren. Zudem müsse sich die Schweiz für einen Gefangenenaustausch einsetzen, sowie für den Zugang internationaler Beobachtungsdelegationen zu russischen Gefängnissen.
