Abstimmung 15. Mai

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Zürich: Bald Stimmrechtsalter 16?

Heute vor genau 15 Jahren, am 6. Mai 2007, war es benaihe eine Sensation: An der Landsgemeinde in Glarus wurde entschieden, dass Glarner*innen bereits ab 16 abstimmen und wählen dürfen. Seither ist Glarus immer noch der einzige Kanton in der Schweiz, der bereits 16-Jährige politisch mitentscheiden lässt. Doch das könnte sich bald ändern: Der Kanton Zürich stimmt nämlich am 15. Mai darüber ab, ob auf kantonaler Ebene das Stimmrechtsalter von 18 auf 16 gesenkt wird. Die Vorlage geht zurück ... >

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«Lex Netflix»: Wird das Abo wirklich teurer?

Am 15. Mai entscheidet die schweizerische Stimmbevölkerung, ob Streamingdienste wie Netflix in schweizerische Produktionen investieren müssen oder nicht. Konkret sieht das neue Gesetz vor, dass Netflix und co. vier Prozent des in der Schweiz erwirtschafteten Umsatzes in schweizerische Produktionen investieren müssen. Zudem gibt die Vorlage vor, dass 30 Prozent des Angebots auf den Streamingplattformen aus der Schweiz oder Europa stammen muss. Für Stefan Eichenberger, Filmproduzent und ... >

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Abstimmung: Mehr Macht für das Stimmvolk?

Am 15. Mai stimmt die bernische Stimmbevölkerung über eine Verfassungsänderung ab. Diese sieht vor, dass die Rechte der Stimmbürger*innen gestärkt werden, da der Volksvorschlag mehr gewichtet würde. Doch was ist überhaupt ein Volksvorschlag? Eine kürze Einführung: Das Parlament, im Kanton Bern also der Grosse Rat, arbeitet ein Gesetz aus. Haben Stimmberechtigte konkrete Vorschläge, wie die Vorlage verbessert werden kann, können sie einen sogenannten Volksvorschlag einreichen. Dies gilt ... >

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Die Argumente der Frontex-Befürworter*innen

Der Abstimmungskampf über das Frontex-Referendum ist lanciert: An einer Pressekonferenz legte das Komitee der Befürworter*innen von Frontex und somit Gegner*innen des Referendums seine Argumente dar. Das Referendum wurde ergriffen, weil das schweizerische Parlament entschieden hat,  die finanzielle Beteiligung an der Grenzschutzagentur bis 2027 auf jährlich 61 Millionen Franken auszubauen. Das Komitee ist breit aufgestellt: Es setzt sich zusammen aus den Parteien GLP, FDP und die Mitte, und ... >