Klangbecken
Once Upon a Time - Akshin Alizadeh

Frontex

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Grenzschutz und Frontex auf die Finger schauen

An sämtlichen EU-Aussengrenzen finden regelmässig schwerste Menschenrechtsverletzungen statt. Völkerrechtswidrige Zurückweisungen, Folter, Misshandlungen und Todesopfer nach illegalen Pushbacks gehören mittlerweile zum grausigen Alltag des europäischen «Migrationsmanagements». Irritierend sei, dass es bisher kaum Untersuchungen oder Verfahren, geschweige denn Bestrafungen der Täter*innen in Uniform gegeben habe, sagt Karl Kopp, Leiter Europa von Pro Asyl. Das Grundproblem verortet Kopp ... >

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Enttäuschung über deutliches JA zu Frontex

Mehr Personal und mehr Geld für Frontex: Mit über 70% unterstützt das Schweizer Stimmvolk den Bundesbeschluss zur europäischen Grenzschutzagentur. Somit erhöht sich der Schweizer Beitrag an Frontex von heute 24 auf über 60 Millionen Franken, und aus aktuell 6 Vollzeitstellen aus der Schweiz, werden neu 40. Dass das Referendum scheitern wird, war auch dem Referendumskomitee klar, die Deutlichkeit war dann doch ... >

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Pushback Report 2021: EU-Fluchtabwehrmanagement

Ein Mann ertrinkt bei Lesbos, 8 Menschen werden nach einem Schiffsunglück vermisst, 22 Menschen sterben bei einem Schiffbruch bei Paros. Die Liste der bestätigten Todesopfer im Pushback Report 2021 ist lang, noch grösser ist die Dunkelziffer. Die Organisation Mare Liberum beobachtet die Menschenrechtssituation in der Ägäis und gibt im kürzlich veröffentlichten Pushback-Report 2021 vertiefte Einblicke in die ... >

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Plan B zur Schweizer Frontex-Beteiligung

Nein zu illegalen Pushbacks oder Ja zu Schengen? Das scheint die Hauptfrage zu sein, im Vorfeld der Abstimmung über die Frontex-Vorlage vom 15. Mai 2022. Zur Debatte steht, ob die Schweiz ihre finanzielle Unterstützung an die europäische Grenzschutzagentur auf jährlich rund 60 Millionen Franken vervielfachen soll. In erster Linie gehe es bei dieser Vorlage um eine Agentur, welche an der EU-Aussengrenze eine zutiefst menschenverachtende Migrations- und Flüchtlingspolitik verfolge, betont ... >

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Die Argumente der Frontex-Befürworter*innen

Der Abstimmungskampf über das Frontex-Referendum ist lanciert: An einer Pressekonferenz legte das Komitee der Befürworter*innen von Frontex und somit Gegner*innen des Referendums seine Argumente dar. Das Referendum wurde ergriffen, weil das schweizerische Parlament entschieden hat,  die finanzielle Beteiligung an der Grenzschutzagentur bis 2027 auf jährlich 61 Millionen Franken auszubauen. Das Komitee ist breit aufgestellt: Es setzt sich zusammen aus den Parteien GLP, FDP und die Mitte, und ... >

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Frontex-Referendum kommt zustande

Nach langem Bangen und grosser Ungewissheit kommt das Referendum gegen die umstrittene, europäische Grenzschutzagentur Frontex zustande. Quasi im Alleingang, und trotz Pandemie, winterlicher Kälte und Weihnachtflaute haben Basisorganisationen nach eigenen Angaben weit über 55 000 Unterschriften gesammelt. Das Referendum richtet sich gegen den in der Herbstsession gefällten Parlamentsentscheid, die finanzielle ... >

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Frontex: Schweizer Referendum – Klage beim EuGH

Illegale Pushbacks, Gewalt gegen Asylsuchende, Korruption und geheime Treffen mit der Rüstungslobby: Die Liste der Vorwürfe gegen die europäische Grenzschutzagentur Frontex wird immer länger. Bis Mitte Januar läuft in der Schweiz ein Referendum gegen die Erhöhung des Schweizer Beitrags an Frontex, von heute 14 auf jährlich 61 Millionen Franken. Gleichzeitig ist beim europäischen Gerichtshof EuGH seit Mai 2021 die ... >

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Radioblog: Frontex und die Schweiz

Der dieswöchige Radioblog stammt aus der Feder von Mahtab Aziztaemeh, Journalistin bei der interkulturellen Onlineplattform lucify.ch. In ihrem Blog macht sie sich Gedanken über die europäische Grenzschutzagentur Frontex. Im Moment läuft in der Schweiz nämlich ein Referendum, gegen die Erhöhung des Schweizer Beitrags an Frontex. Aber hört selbst, was Mahtab Aziztaemeh dazu zu sagen hat. Im Radioblog erhalten bekannte ... >

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Griechenland hält Flüchtlinge gefangen

Rund 100 Asylsuchende werden seit mehr als zwei Wochen illegal in einem von der EU finanzierten Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Samos festgehalten. Das belegen Informationen, die der Menschenrechtsorganisation Amnesty International vorliegen. Gemäss den Informationen und Beobachtungen dürfen die ... >

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Referendum gegen den Ausbau von Frontex

Mehrfach dokumentierte Push-Backs, kaum Kontrolle von aussen: Trotz schwerwiegenden Vorwürfen erhöht die Schweiz ihren Beitrag an die Frontex. Während der letzten Session entschied das Parlament, dass in den kommenden Jahren je bis zu 61 Millionen Franken an die europäische Grenzschutzagentur fliessen sollen. Dabei stellte >