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Kommunalwahlen Türkei: «Es kam zu Wahlmanipulation»

Die DEM gewann wichtige Städte wie hier Amed. (Foto: Unsplash)

Bei Kommunalwalen in der Türkei konnten prokurdische Parteien wie die HDP in der Vergangenheit grosse Erfolge feiern. Insbesondere im Südosten der Türkei, auch als Nordkurdistan bezeichnet. Trotzdem konnten sich diese Regionen in den letzten Jahren nicht selbst verwalten. Denn auf die letzten beiden Wahlen folgte jeweils eine Welle der Repression. Die Gewählten Politiker*innen wurden juristisch verfolgt und abgesetzt, an ihrer Stelle setzte die AKP/MHP-Regierung in Ankara sogenannte Verwalter aus den eigenen Reihen ein.

Einige der damals verhafteten Politiker*innen sitzen noch heute im Gefängnis, beispielsweise Gültan Kışanak und Selahattin Demirtaş, ehemaliger Co-Vorsitzender der Partei HDP. Gegen die HDP läuft ausserdem ein Verbotsverfahren, weshalb ihre Politiker*innen aktuell für die Nachfolgepartei, die DEM politisieren.

Ende März fanden in der Türkei nun erneut Kommunalwahlen statt. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre rechnete die Opposition damit, dass die Regierung Erdogans auf Wahlmanipulation setzen würde. Einige unserer Kolleg*innen von Radio LoRa waren als Wahlbeobachter*innen vor Ort. Wir haben mit Yannick von Radio LoRa über die Kommunalwahlen und deren Auswirkungen gesprochen.