Im Zentrum der heutigen Sendung steht die Bundestagswahl. Am kommenden Sonntag wählt Deutschland ein neues Parlament, im Nachgang werden die einzelnen Parteien Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Wenn sich eine neue Regierung gebildet hat, wird das Parlament auch eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für das Amt von Angela Merkel bestimmen. Wie lange dies dauert? Wer als Favorit ins Rennen steigt? Und welche möglichen Regierungskoalitionen sich abzeichnen? Antworten im heutigen RaBe-Info Podcast:
Bundestagswahlen in Deutschland
Nach 16 Jahren im Amt verabschiedet sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Ruhestand. Wer ihre Nachfolgerin oder ihr Nachfolger sein wird, entscheidet das deutsche Parlament, der Bundestag. Am kommenden Sonntag wird dieses Parlament neu gewählt – eine Parlamentswahl, die ganz anders abläuft als diejenige in der Schweiz.
Wahlberechtigte in Deutschland dürfen zwei Stimmen vergeben: Ein Erststimme, mit welcher sie eine Person direkt ins Parlament wählen können und eine Zweitstimme, mit welcher sie eine Partei unterstützen. Diese Zweitstimme ist dann auch die massgebliche Stimme für die Sitzverteilung im Bundestag – ein System, welches «Personalisiertes Verhältniswahlrecht» genannt wird, wie Lukas Schmelter erklärt. Er arbeitete mehrere Jahre als Berater für die CDU. Zur Zeit ist der Historiker an der Universität Harvard in den USA als Gastforscher tätig.
Ein solches «Personalisiertes Verhältniswahlrecht» könnte man mit dem schweizerischen Majorz vergleichen. Dieser wird in kleinen Kantonen, welche im Nationalrat nur einen Sitz haben, noch immer praktiziert. Laut Schmelter bevorzuge ein solches System, namentlich CDU/CSU und die SPD. «Mit wenigen Ausnahmen gewinnen die kleineren Parteien keine Direktmandate».
Nachdem die Sitzverteilung im Parlament geklärt ist, beginnen Sondierungsgespräche: Die einzelnen Parteien verhandeln politische Inhalte bei einer möglichen Koalition. Keine einfache Angelegenheit, so Schmelter. «Ich könnte mir vorstellen, dass sich die Verhandlungen über Weihnachten hinweg ziehen und wir erst im nächsten Jahr eine neue Regierung haben, die im Amt ist und arbeitsfähig ist».
Erst wenn eine Regierung steht, wird der Bundestag den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Angela Merkel wählen. Deutschland stehen also spannende Wochen politischen Taktierens bevor. Wir haben versucht aufzuzeigen, wer dabei die besten Chancen haben wird.