Warum wird Cassis neuer Bundesrat? Warum haben Lobbys auch nach einer Bundesratswahl noch Einfluss? Warum gibt es Zweifel an der Umsetzbarkeit des St. Galler Verhüllungsverbotes? Warum gibt’s Ohrwürmer? Den Podcast der ganzen Sendung gibt’s hier.
Cassis? Moret? Maudet?
Wer tritt die Nachfolge von FDP-Bundesrat Didier Burkhalter an? Macht der Favorit das Rennen, der Tessiner Arzt und FDP-Fraktionschef Ignazio Cassis? Kann Isabelle Moret vom Frauenbonus profitieren? Oder könnte gar der Polit-Jung-Star Pierre Maudet überraschend gewählt werden?
Ignazio Cassis macht das Rennen, prophezeien die RaBe-Wahlbeobachter Roger Spindler und Michael Spahr. Sie gehen unter anderem der Frage nach, warum Pierre Maudet, der laut ihnen am meisten das Zeug zum Bundesrat hat, nicht gewählt wird:
Jeder neue Bundesrat und jede neue Bundesrätin kann nicht einfach von einem Tag auf den anderen, seine oder ihre Interessensbindungen abgeben. Zwar dient ein Bundesratsmitglied ab dem ersten Arbeitstag offiziell nur noch dem Volk, doch alte Seilschaften bleiben oft erhalten. Das bestätigt Thomas Angeli von Lobbywatch gegenüber RaBe. Auch bei den aktuellen Kandidierenden gibt es klare Interessensbindungen: der Genfer Regierungsrat Pierre Maudet ist vor allem von Amtes wegen mit gewissen Institutionen verbandelt, Ignazio Cassis und Isabelle Moret haben starke Verbindungen zum Gesundheitswesen. Thomas Angeli führt aus:
Die Bundesratsersatzwahl der Vereinigten Bundesversammlung findet am Mittwoch, 20. September 2017 ab 8 Uhr statt und wird unter www.parlament.ch live übertragen.
Verhüllungsverbot in St. Gallen
Nach dem Kanton Tessin will jetzt auch der Kanton St. Gallen ein Verhüllungsverbot: Wer im öffentlichen Raum das Gesicht verhüllt, und damit die öffentliche Sicherheit oder den religiösen oder gesellschaftlichen Frieden bedroht oder gefährdet, soll künftig mit einer Busse bestraft werden können. Das hat gestern das St. Galler Kantonsparlament beschlossen, wenn auch knapp mit 59 zu 54 Stimmen. Ob diese Forderung so überhaupt umsetzbar ist, wird sich erst erweisen müssen, sagt Laura Bucher, Juristin und SP-Kantonsrätin in St. Gallen. In jedem Fall ist der Beschluss eine weitere Steilvorlage für die nationale Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» des so genannten «Egerkinger Komitees», welche am Freitag mit rund 106’000 Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht wurde.
Hirnmusik #2 – die Jagd auf den Wurm im Ohr
Der Klangkünstler und Musiker Simon Grab hat soeben sein zweites Werk geschaffen, das sich um die Musik in unseren Köpfen dreht. Nach dem er den sonOhr-Jurypreis 2016 für Hirnmusik #1 gewonnen hat, produzierte er nun Hirnmusik #2. RaBe hat Simon Grabs Gedanken aufgezeichnet:
Wer sich eine limitierte Schallplatte von Hirnmusik #2 sichern will, kann das via Crowdfunding-Plattform wemakeit tun. Die Plattentaufe findet am 24. September 2017 im Walcheturm Zürich statt.