Auch heute blickt die RaBe-Info-Redaktion auf einen weiteren Monat mit U.S. Präsident Donald Trump zurück. Im Fokus: Entscheidungen, die im Schatten der Öffentlichkeit und der Medienberichterstattung gefällt wurden. Ausserdem vergleicht Trumpwatch Trumps Verachtung der Justiz mit der Haltung von anderen autoritären und/oder rechten politischen Strömungen… und am Anfang der Sendung gibt’s Stimmen zum Kantonsaustritt der Berner und bald neuen Jurassischen Gemeinde Moutier.
Donald Trump im Mai und Juni – eine Chronologie
Sogenannte Hassverbrechen gegen Schwarze, MuslimInnen und JüdInnen nehmen zu. Homophobie wird wieder salonfähig. Statt den Sumpf auszutrocknen – „Drain the Swamp“ -, vergibt Donald Trump wichtige Stellen an ehemalige LobbyistInnen. Trumpwatch nimmt die Ereignisse unter die Lupe:
Trump und andere autoritäre Bewegungen und ihr gestörtes Verhältnis zur Justiz
Am liebsten würde Donald Trump die dritte Gewalt – die Justiz – abschaffen. Ähnlich agieren auch andere rechtspopulistische und autoritäre Strömungen. In Polen entmachtet die rechte Partei Recht und Gerechtigkeit PiS kritische RichterInnen und StaatsanwältInnen. In der Türkei und Russland entscheiden die Gerichte immer mehr im Sinne der Regierung. Vielerorts sind die dritte Gewalt wie auch die erste Gewalt – das Parlament – bereits ausgeschaltet.
Trumpwatch setzt den Trump’schen Hass auf die Justiz in den internationalen Kontext:
Der Trump-Song des Monats
Der Song der Sendung stammt aus der Feder des Stimmimitators Azzerz: