Heute im Info fragen wir uns, wer in einem Staat welche Rechte besitzen darf…
Staatenlose in der Schweiz
«Jeder Mensch hat Anspruch auf eine Staatsangehörigkeit.» So steht es in der Allgemeinen Menschenrechtserklärung von 1948. Seither wurden zwei Uno-Konventionen zur Staatenlosigkeit verabschiedet. Jene von 1954 legt fest, wer als staatenlos gilt und welche Rechte diese Menschen haben. Das zweite Abkommen aus dem Jahr 1961 verlangt, Staatenlosigkeit zu vermindern. Die Konvention von 1954 hat die Schweiz ratifiziert, nicht aber jene von 1961.
Barbara von Rütte von Humanrights.ch spricht mit RaBe über die Situation von staatenlosen Menschen in der Schweiz.
An der Tour de Lorraine von übernächstem Wochenende leitet sie auch einen Workshop zu diesem Thema.
Rumänien
Korruption in der Politik gehört im osteuropäischen EU-Land Rumänien immer noch zur Tagesordnung. Und nicht nur das: Das Parlament hat soeben Gesetze verabschiedet, welche korruptes Handeln erlauben. Zudem soll die Justiz ihre Unabhängigkeit verlieren, damit sie weniger einfach gegen korrupte PolitikerInnen vorgehen kann. Kritische Medien sprechen gar von einem Putsch.Kein Wunder kam es in ganz Rumänien zu Protesten. Auch die Exil-Rumäninnen und Rumänen in der Schweiz und anderswo in Europa gingen auf die Strasse. Wir haben vor einem Monat schon einmal im Info darüber berichtet.
Mihnea Mihai von der Gruppe Rezist sprach die die jüngsten Entwicklungen in der skandalösen Korruptionslegalisierungspolitik Rumäniens.
Radioblog
Unser Inforedaktor Michael Spahr hatte letzten Nacht einen sonderbaren Traum…