Klangbecken
Copal - Oliver Koletzki

Migrationspolitik

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Das Pushback-Pingpong an der EU-Aussengrenze

In eisiger Kälte können Geflüchtete weder vor noch zurück, denn sie sind zum Spielball geworden zwischen dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko und der EU-Migrationspolitik. Seitdem Belarus vor anderthalb Jahren Menschen aus Syrien und Irak mit speziellem Visaprogramm und gecharterten Flügen an die EU-Aussengrenze brachte, versuchen immer wieder Menschen aus aller Welt auf diese Weise zu Fuss nach Polen, Litauen oder Lettland zu gelangen. Bald schon sitzen sie aber in den ... >

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Plan B zur Schweizer Frontex-Beteiligung

Nein zu illegalen Pushbacks oder Ja zu Schengen? Das scheint die Hauptfrage zu sein, im Vorfeld der Abstimmung über die Frontex-Vorlage vom 15. Mai 2022. Zur Debatte steht, ob die Schweiz ihre finanzielle Unterstützung an die europäische Grenzschutzagentur auf jährlich rund 60 Millionen Franken vervielfachen soll. In erster Linie gehe es bei dieser Vorlage um eine Agentur, welche an der EU-Aussengrenze eine zutiefst menschenverachtende Migrations- und Flüchtlingspolitik verfolge, betont ... >

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Dänemark zementiert die Festung Europa

Kritiker*innen der Festung Europa zeigen mit dem Finger oft auf osteuropäische Staaten, zum Beispiel Polen oder Ungarn. Im Moment aber trägt vor allem auch Dänemark dazu bei, die europäische Asyl- und Migrationspolitik weiter zu verschärfen. Deutlich wurde dies bereits im Wahlkampf vor zwei Jahren, sagt Axel Ruppert, Politikwissenschaftler bei der Rosa-Luxemburg Stiftung im Gespräch mit Radio Corax. Bereits 2019 hatten die Sozialdemokrat*innen der rechtspopulistischen Volkspartei Stimmen ... >

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20 Jahre Ehe für Alle – dort, nicht hier

Heute im Info geht es um gleiche Rechte für Alle. Wir haben mit der Lesbenorgansation Schweiz darüber gesprochen, warum Holland heute 20 Jahe "Ehe für Alle" feiert während hierzulande derzeit Unterschriften gegen Homoehen gesammelt werden. Und wir machen einen Zeitsprung: Vor vierzig Jahren wurden Ausländer*innen gleiche Rechte wie Schweizer*innen gewährt. Warum hat die Linke seither nicht mehr geschafft, proaktiv auf die Migrationspolitik zu wirken? Den Podcast zur Sendung gibt's hier: ... >

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40 Jahre revolutionäre Mitenand-Initiative

Am 5. April 1981 stimmte das Schweizer Stimmvolk über die Mitenand-Initiative ab. Mit weitgehend gleichen Rechten für Schweizer*innen und Ausländer*innen forderte sie nichts weniger als eine radikale Kehrtwende in der Migrationspolitik. Die Initiative war eine Gegenreaktion auf die rechtsextreme Schwarzenbach-Initiative, welche den Ausländer*innenanteil bei 10% deckeln wollte. Rund 300 000 ... >

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Den Toten ein Gesicht geben

Heute im Info stellen wir ein Projekt vor, welches versucht den über 30'000 Geflüchteten, welche seit Anfang 90er Jahre auf dem Weg nach Europa  gestorben sind, ein Gesicht zu geben. Und wir fragen nach, wie die neue Überbauung im Warmbächli plant, kein Teil der Gentrifizierung Bern Wests zu werden.  

Den Toten ein Gesicht geben

Seit Anfang der 90er Jahre seien über 30'000 Menschen wegen ... >

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Minderheiten in Brasilien in grosser Sorge

Heute im Info: Was die Wahl Jair Bolsonaros für Frauen, Linke, People of Colour und LGBTIs in Brasilien bedeutet und warum immer mehr Kollektivunterkünfte in Bern geschlossen werden, obwohl an den Rändern Europas die Flüchtlingszentren aus allen Nähten platzen.

Die Folgen der Wahl Jair Bolsonaros als neuer Präsident Brasiliens

Am 1. Januar wird Jair Bolsonaro das Amt des brasilianischen ... >